Neu auf Youtube und auf DVD

jetzt auch "Ulli Maaßlos und sein Kampf mit dem Amt".

Das freut die famosen Wutgärtner!

Rede für den Erhalt der Gärten vor der Bezirksverordnetenversammlung am 28.3.2012

Ich habe einen Garten in der KGA Famos und möchte heute für die vom Abriss bedrohten Kleingärten in der Brehmestraße/ Heynstraße sprechen. Genau zu dieser Zeit vor einem Jahr hat unser Gartenverband die Kündigung für eine Teilfläche der Gärten von der DB erhalten. 18 Gärten sollen abgerissen und für ein mehrstöckiges Eigentumsbauprojekt geräumt werden.

Das Landgericht befindet derzeit über die Rechtmäßigkeit der Kündigung.Nach dem Schock starteten die Betroffenen eine riesige Protestaktion.
An den Hecken tauchten Plakate auf, viele Passanten und Nachbarn waren geschockt und fragten uns was da passiert.
Nachdem wir in kürzester Zeit merkten, dass die Anteilnahme in der Bevölkerung enorm war, entschlossen wir uns eine Unterschriftenaktion zu starten:
In nur einer Gartensaison sammelten wir 18000!!! Unterschriften für den Erhalt der Gärten. Und das PASSIV. Nur durch das Auslegen von Unterschriftenlisten vor den Gärten türmten sich Woche für Woche die Protestbekundungen der Pankower, Spaziergänger und Besucher. In vielen so entstandenen Gesprächen mit Passanten kamen Fassungslosigkeit und Wut über die geplante Bebauung zum Ausdruck.
Bei unserem Fest der offenen Gärten, das wir im Juni letzten Jahres organisierten, unterstützten uns spontan Geschäftsleute aus der Nachbarschaft mit Sachspenden. Hunderte Besucher kamen und machten sich ein Bild.
Auch Presse und Fernsehen berichteten mittlerweile über die geplante Zerstörung von 18 Parzellen.
Zwei Filme sind entstanden, die den Sachverhalt satirisch darstellen. Diese kann man gegen eine Spende erhalten. Die Schauspieler und das Filmteam verzichteten auf Gagen, weil sie von der Richtigkeit unseres Engagements überzeugt waren und uns helfen wollten.
Alle Kosten haben wir privat finanziert.
Der Naturschutzbund sprach sich in einem öffentlichen Brief gegen die Zerstörung von 90 Jahre gewachsenem Gartenland aus.
Es war Wahljahr. Und Politiker aus fast allen Parteien gaben sich bei uns die Gartenklinke in die Hand und sagten uns Unterstützung zu.
Letztendlich sprach sich die BVV im Juni letzten Jahres für den Erhalt und die langfristige Sicherung der 18 Parzellen aus. Sie ersuchten das Bezirksamt alles zu tun um den Erhalt für die Gartennutzung zu sichern und dies auch dem Eigentümer und Erwerbern zu vermitteln.
Von Anfang an wurde uns klar, dass es bei den Protesten nicht nur um das Interesse einzelner betroffener Kleingärtner ging, sondern, dass sich die Nachbarn, ja tausende Pankower nicht einfach mit der Zerstörung von wertvollem Grünland abfinden wollten.
Dann kam die Wahl. Und es erfüllte uns mit großer Verwunderung, dass nach nur wenigen Wochen Baustadtrat Kirchner persönlich betroffene Kleingärtner anrief und unsere Proteste, so wörtlich, als Selbstinszenierung und als Aktionen Einzelner abtat. Er werde den Bauantrag durchwinken. Daran sei nichts zu rütteln. Außerdem sei Herr Maaßen nicht mehr Projektleiter des Bauprojekts Himmel und Erde. Wie sollen wir diese Handlungsweise und Ausdrucksweise eines grünen Politikers verstehen? Was sind seine Motive? Steht die BVV nicht zu ihren Beschlüssen?
Sie haben versprochen uns zu unterstützen! (am Rande: auch die CDU!)
Stehen Sie zu ihren Versprechen und lassen Sie uns nicht fallen!
Dazu kommt noch, dass der potenzielle Bauherr Herr Maaßen sich permanent und abwechselnd mit Arroganz und Drohgebärden an die Kleingärtner wendet. Unter dem Deckmantel der Verhandlungsbereitschaft!
Er schreibt in seinem Brief vom 6.3.2012 wir sollten den Baubeginn des dringend notwendigen, ökologischen und nachbarschaftlichen Bauprojekts für 60 Großfamilien mit 50 Kindern nicht unnötig verzögern.
1. Dringend notwendig in Berlin sind keine Eigentumswohnungen, sondern Sozialwohnungen.
2.Wer von nachbarschaftlich spricht und Proteste der bestehenden Nachbarn ignoriert und ihnen sogar vorschlägt, sie könnten sich doch wo anders eine Wohnung suchen, wenn Ihnen das neue Haus vor der Nase nicht gefällt, macht sich mehr als lächerlich.
3. Bei 50 Kindern in 60 Familien komme ich auf nicht mal einem Kind pro Familie. Herrn Maaßens Definition von Großfamilie leuchtet mir nicht ein. Ja, und es geht uns auch und gerade um die vielen Kinder, die jetzt schon ihren Lebensmittelpunkt in diesen Gärten verbringen. Und wie wollen die Eltern der ökologischen Baufamilien ihren Kindern erklären, dass ihre Häuser auf Gärten gebaut wurden? -Weil es juristische Gründe gab und es günstig war?
Sind das die Grundlagen ökologischen Denkens von Herr Maaßen?
Und wie viel Zynismus muss man noch aushalten, wenn die Baufamilien besonders den älteren Gärtnern anbieten, beim Abriss ihrer mit unter 30 Jahre gepflegten und gehegten Gärten behilflich zu sein?
Herr Maaßen schreibt, dass ihm bewusst ist, dass Gärten und Grünflächen in der Stadt für die Erholung und das soziale Miteinander enorm wichtig sind. Können wir so die 1500 Euro verstehen, die er uns pro Parzelle für die unverzügliche Räumung angeboten hat? Eine andere Schlussfolgerung können wir aus seinem Bewusstsein für die Wichtigkeit von Gärten jedoch nicht sehen. Nein er wird sogar noch deutlicher. Er sieht den Verlust der Gärten in Abwägung aller Interessen sogar als richtig an. Weiter droht Herr Maaßen, dass er uns persönlich für den ihm entstandenen Schaden durch die Bauverzögerungen haftbar machen wird.
Was hat ihn und die Baufamilien glauben gemacht, dass er bei seinem Vorhaben keinerlei Widerstände gegen sich haben würde, wenn er doch angeblich großes Verständnis für die betroffenen Gärtner hat? Wer auf Gärten bauen will, kann nicht von Zustimmung ausgehen!
Verzögerungen hat er selbst zu verantworten.
Wie zynisch wirkt außerdem das geheuchelte Mitgefühl, wenn er 90 Jahre alte Gartenflächen als Zwischennutzung bezeichnet?
Herr Maaßen schreibt weiterhin an uns, es gibt einen sehr guten Grund genau auf diesem Gebiet zu bauen. Welchen? Es war wahrscheinlich billig, denn sonst ist es laut durch den Güterverkehr, S- und Fernbahn die Ablehnung der Anwohner ist ihm sicher.
Immer wieder gebraucht Herr Maaßen den Begriff der gütlichen Einigung. Und eine vernünftige Regelung und fordert Gesprächsbereitschaft ein. Dabei geht es ihm um lächerliche Abfindungsbeträge, die an schnelle Räumung gebunden sind, mit anschließenden Drohungen gegen Gartenverband und Pächter.
Über weitere Motive der Gesprächsbereitschaft der Baugemeinschaft konnten wir uns nach der letzten BVV ein Bild machen. Sie machten uns folgendes Angebot. Wenn wir schnell unsere Gärten für die Bebauung räumen, würden sie sich gemeinsam mit uns für den Erhalt der anderen Gärten in der Gartenanlage stark machen. Nämlich der Gärten, auf die sie in Zukunft schauen wollen. Die sind nach Ihren Informationen noch nicht gesichert. Gärten sind also auch für die ökologische Baugruppe von Himmel und Erde wichtig. Aber nicht die, die ihren Wunsch nach privatem Wohneigentum verzögern, sondern nur die Gärten, die ihnen die Aussicht verschönern sollen. Diese Doppelzüngigkeit ist ihnen anscheinend nicht bewusst, vielmehr sehen sie es als verbindendes Argument mit uns Betroffenen, damit wir unsere Gärten unverzüglich räumen. Dann könnte man gleich mit dem Schutz der anderen Gärten beginnen. - so die Bauleute
Ich könnte gut verstehen, dass es die Baugruppe mit Sorge erfüllt, dass sich das einstmalige Grundstücks-Schnäppchen als Mogelpackung erweißt und ihre schöne Aussicht vielleicht durch ein anderes „ökologisches Bauprojekt“ vor ihrer Nase behindert wird.
Das sind keine Angebote und keine Gesprächsbereitschaft, sondern purer Eigennutz. Und wenn sich die BVV auf solche Änderungsanträge einlässt: die 18 Parzellen über die Klinge springen zu lassen und den Rest der Anlage zu schützten, entscheidet sich gegen 18000 Pankower, die Ihre Unterschrift gegeben haben, die Kleingärtner und für die Interessen einzelner privater Bauinteressenten.
Warum wird nicht von Seiten der Baugruppe und auch vom Baustadtrat Herrn Kirchner über andere Lösungen nachgedacht. Wirkliche Kompromisse. Warum zieht nicht das ganze Bauprojekt ein paar Meter weiter auf das große Kriegergelände, wo weder Menschen vertrieben, Gärten vernichtet, noch Nachbarn beeinträchtigt werden?
In ganz Pankow werden zahlreiche Wohnungsbauprojekte genehmigt und realisiert. Was ist mit der sozialen Infrastruktur und den nötigen Ausgleichsflächen für die vielen neuen Bewohner? Dafür wird Pankow auch in Zukunft Lösungen finden müssen. Auch bei den letzten BVV`s ging es um den Erhalt von Grünflächen und Kultureinrichtungen in Pankow. Es geht um den Erhalt des Gesichts und der Vielfalt von Berlin, weswegen es ja so viele Menschen hier her zieht.
Schauen wir uns andere Metropolen in der Welt an. Paris, New York. Die Leute kommen im Sommer um vor Smog und Hitze in den Ballungsräumen. Es werden jetzt Plätze und versiegelte Flächen, Höfe wieder aufgerissen um der Natur wieder ihren nötigen Platz in der Stadt zu verschaffen, das Klima zu verbessern. Dazu kommt noch die soziale und kulturelle Bedeutung dieser Flächen für Berlin. Und diese werden von den Kleingärtnern kostenfrei für das Stadtklima gepflegt!
Lassen Sie uns dieses Gut, worüber Berlin und gerade Pankow derzeit noch verfügt, gemeinsam schützen und unterstützen Sie uns!

Annette Prien

Ulli Maaßlos und sein Kampf gegen das Grün

Wir freuen uns schon auf die nächste Klappe.
Viel Spaß beim schauen und schön weitersagen.

Baugruppe zerstört Kleingärten. - Widerspruch.

Offene Antwort an die Bauherrengemeinschaft HuE

Sehr geehrte Damen und Herren,
Sie haben mir einen offenen Brief der Bauherrengemeinschaft Himmel und Erde in dem Wissen zugesandt, dass ich das Projekt „aus vielen Gründen“, wie Sie schreiben, ablehne. Sie verbinden dies mit der Bitte einer „möglichst offenen Lektüre“. Ich habe Ihre beiden offenen Briefe „möglichst offen“ gelesen und mir viel Zeit zum Bedenken und Antworten genommen. So sehr ich Ihre Argumente und Sichtweise
nachzuvollziehen mich bemühte, blieb der Gesamteindruck, dass Sie sich zu sehr auf Ihre Ziele und Interessen fokussieren und dabei andere Zusammenhänge und Interessenlagen, die das von Ihnen verfolgte Bauvorhaben berühren, weitgehend ausblenden.

Baugruppen sind private Investoren.
Es beginnt mit Ihrem auffälligen Betonen, dass Sie doch keine „bösen“ Investoren seien, sondern eine „gute“ Baugruppe mit dem unterstützenswerten Ziel, für junge Familien hochwertigen und ökologisch anspruchsvollen Wohnraum in der Innenstadt zu schaffen. Sie bemühen sich, durch den Terminus „Baufamilien“ von dem vermeintlich negativ beleumundeten „Bauinvestoren“ abzusetzen. Tatsächlich aber entziehen Sie sich damit, gewollt oder unbeabsichtigt, der Auseinandersetzung mit Ihrer sozialen Verantwortung als Unternehmer. Sie sind Unternehmer und Investoren im Wortsinn. Sie wollen eine wirtschaftliche Unternehmung realisieren: ein Grundstück kaufen, Architekten und Baufirmen beauftragen, die Finanzierung aus Eigen- und Fremdmitteln aufbringen ... etc.. Sie haben wie jeder Investor bei Ihrer Unternehmung Chancen und müssen zugleich die Risiken tragen.

Investoren haben unterschiedliche Rechtsformen. Dies kann auch eine Bauherren- Wohneigentümergemeinschaft als Gesellschaft bürgerlichen Rechts sein, wie in Ihrem Falle. Einen Unterschied zwischen Ihnen und herkömmlichen Bauinvestoren besteht wohl darin, dass die meisten Teilnehmer Ihrer Bauherrengemeinschaft hinsichtlich dieser Unternehmung Anfänger und Laien sind. Deshalb bedienen Sie sich der Hilfe von professionellen Beratern bei der Realisierung Ihres Vorhabens. Nur, Aufgaben, Pflichten und Verantwortung des Investors liegen vollständig bei Ihnen als Bauherrengemeinschaft.

Interessenkonflikt
Das von Ihnen verfolgte Ziel, für sich und für andere Eigentumswohnungen zu bauen, die den Ansprüchen von Familien und modernen ökologischen Standards gerecht werden, ist uneingeschränkt respektabel. Sie treten dabei bewusst in einen Interessenkonflikt mit den aktuellen Nutzern dieser Flächen, den Kleingärtnern. Die Interessen der Kleingärtner sind vor der Hand, wie die Ihren und die des Grundstückseigentümers, private Interessen. Nun fragen Sie mich, warum ich in diesem Konflikt privater Interessen als Wahlbeamter und Träger eines öffentlichen Amtes für eine Seite, nämlich die der Kleingärtner, Partei ergreifen könne. Abgesehen von meinem gesellschaftspolitischen Selbstverständnis als linker Politiker ist dies in der politischen und rechtlichen Privilegierung des Kleingartenwesens in Deutschland begründet. Kleingärten stellen ein öffentliches Schutzgut dar. Sie befördern den öffentlichen Belang einer wohnortnahen Grün- und Erholungsnutzung und den Erhalt von Flora und Fauna auch in dicht bebauten Stadtgebieten. Als Konnex dieser öffentlichen Privilegierung sind einerseits die Pachten sehr gering, weil die Kleingärtner eine dem Gemeinwesen dienliche Aufgabe erfüllen, und zugleich unterliegt die Nutzung der Parzellen gemäß Bundeskleingartengesetz auch zahlreichen eng gesetzten Beschränkungen. Auch die Schaffung von Wohnraum ist an sich eine für das Gemeinwesen förderliche Angelegenheit. Im Konkreten ist der „Eigenheimbau“, den Sie in der Form einer Wohnungseigentümergemeinschaft betreiben, eine privatnützliche Wirtschaftstätigkeit. Das von Ihnen geschaffene Wohneigentum unterliegt keinen öffentlichen Bindungen und Verpflichtungen und ist grundsätzlich frei durch Sie vermarktbar.

FNP kein Ausdruck des öffentlichen Interesses?
Sie stellen mit Verweis auf die Darstellung im Flächennutzungsplan fest, dass Ihr Vorhaben doch im Einklang mit den öffentlichen Zielen und Interessen stünde. Diese Ableitung aus dem FNP ist nicht tragfähig. Richtig ist, dass im FNP für den Bereich nördlich der Brehmestraße als Ziel „Wohnen“ ausgewiesen ist. Falsch ist Ihre Annahme, dass damit das aktuelle Interesse der öffentlichen Hand definiert sei. Der FNP stellt die unverbindliche strategische Rahmenplanung des Landes Berlin dar. Dort sind auch sehr viele andere Potenzialflächen für den Wohnungsbau im Bezirk Pankow ausgewiesen, um zukünftige Bedarfe decken zu können. Heute und in naher Zukunft soll auf den meisten keine Bebauung stattfinden. Auf diesen Flächen gibt es ganz überwiegend kein Baurecht, so dass ohne aktives Mitwirken des Bezirks (B-Plan) auch keine Bebauung stattfinden kann.

Im Fall der von Ihnen angefragten Kleingartenfläche an der Brehmestraße hat das Stadtplanungsamt eine andere planungsrechtliche Einschätzung getroffen und Ihre Frage im Vorbescheidsantrag, ob diese Fläche nach § 34 Baugesetzbuch (BauGB) mit einem Wohnhaus bebaut werden könne, bejaht. Dieser Bescheid erging nach eingehender Prüfung der Rechtslage. Diese Bewertung ist, wie sie wissen, nicht unumstritten.

Sie ist eine Tatsachenentscheidung der Genehmigungsbehörde über die baurechtliche Gegebenheit und nicht Ausdruck des Gewünschten. Sie hatten einen Bescheidungsanspruch entsprechend der gegebenen Rechtslage, auch wenn der Bezirk die Realisierung Ihres Vorhabens an dieser Stelle für nicht wünschenswert erachtet.
Sie können den Politikern Pankows vorhalten, dass sie ihre Ziele nicht mit einer entsprechenden Änderung des Baurechts abgesichert haben. Ich kann Ihnen die Gründe, warum die Politiker des Altbezirks Pankow seinerzeit nicht die gesamte KGA Famos in den Geltungsbereich des B-Plan XIX – 61 einbezogen haben, nicht erläutern. Vielleicht wollte man angesichts der divergierenden FNP-Darstellung dem Konflikt mit dem Senat anfangs aus dem Weg gehen und sich die Konkretisierung der Ziele für das laufende Verfahren vorbehalten.

Vielleicht sah man auf Grund der öffentlichen Eigentümerschaft (DB) keinen akuten Handlungsbedarf. Das sind Vermutungen, gesicherte Erkenntnisse liegen mir dazu nicht vor. – Nunmehr wird der Bezirk seinen Zielen auch im Planverfahren XIX-61 Ausdruck verleihen. Das ändert an Ihren Rechten aus dem Vorbescheid nichts, dokumentiert aber das entgegenstehende öffentliche Interesse.
Der Erhalt des innerstädtischen Grüns der KGA ist ebenso wie der Erhalt und die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum für einkommensschwache Haushalte eine wichtige Aufgabe der öffentlichen Hand. Dem ersteren steht Ihr Vorhaben entgegen und dem letzteren dient es nicht, da dies ein Eigentumswohnungsprojekt für Bürger mit höherem Einkommen ist. Das bedeutet nicht, dass Ihr Projekt an sich nicht unterstützendwert wäre. Nur versuchen Sie es am „falschen“ Ort unter Nichtbeachtung anderer privater und der öffentlichen Interessen zu realisieren. Andernorts hätte Ihr Vorhaben sicherlich mit sehr viel Zuspruch rechnen können,
aber bei solch einer Interessenkollision nicht.

Worin kann denn aus Ihrer Sicht eine „gütliche Einigung“ bestehen, die Sie wünschen?
Selbst wenn es Ihnen gelänge, alle Kleingartenpächter über finanzielle Abfindungen zur Aufgabe ihrer Parzellen zu bewegen, wäre die objektive Divergenz zu den öffentlichen Interessen, Erhalt des innerstädtischen Grüns von Kleingärten, zunächst unverändert. Einerseits erwägen Sie die Pächter „rauszukaufen“ und andererseits drohen Sie den Kleingärtner und dem Bezirk Pankow mit Rechtsanwälten, Gerichten und erheblichen Schadensersatzansprüchen. Wo sehen Sie da den Unterschied zu den „gewöhnlichen“ Immobilieninvestoren.

Ihre Bauherrengemeinschaft HuE hat Anspruch auf eine korrekte Behandlung auf Basis von geltendem Recht und Gesetz. Als Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung versichere ich Ihnen, dass Sie diese auch bekommen. Im Rahmen meiner Möglichkeiten werde ich aber den Kampf der Kleingärtner der Anlage Famos und des Bezirksverbandes der Gartenfreunde Pankow um den Erhalt der 18 Parzellen an der Brehmestraße unterstützen. Die große öffentliche Resonanz (tausende Unterstützerunterschriften in kurzer Zeit), die dieser Kampf findet, sollte Ihnen zu denken geben, statt mit Verschwörungstheorien über wenige streitsüchtige Wühler sich den Blick für die Realitäten zu trüben.

Ich empfehle Ihnen, innezuhalten und zu überlegen, ob Sie tatsächlich gut beraten sind, Ihr Projekt mit aller Macht durchsetzen zu wollen. Haben Sie dann, sollten Sie obsiegen und die Kleingärten am Ende mit Ihrem mehrgeschossigen Wohnhaus überbauen, tatsächlich das Zuhause, das Sie sich errichten wollten? Sicher, die Zeit heilt alle Wunden, aber manchmal sind Nachbarschaften auch sehr nachtragend. Der andere Teil der Anlage Famos vor Ihrer Haustür würde lange bleibende Mahnung dieser Verwundung sein.

Ich hoffe, dass sich die ganze Baugemeinschaft zusammensetzt und alles noch einmal auf den Prüfstand stellt, vielleicht mit externer Beratung eines in Baugruppenprojekten erfahrenden Unbeteiligten.

Ich stehe Ihnen jederzeit zu einem Gespräch zur Verfügung.



Mit freundlichen Grüßen
Dr. Michail Nelken

Trailer von "Ulli Maaßlos und sein Kampf gegen das Grün"

Bald ist es soweit! Dann könnt ihr unseren tollen Film auch im Internet betrachten. Damit euch bis dahin die Zeit nicht zu lang wird ohne "Ulli Maaßlos" gibts hier schon mal einen kleinen Vorgeschmack.

Also bleibt dran und freut euch auf den ganzen Film in Bälde.

"Uli Maaßlos und sein Kampf gegen das Grün"

Filmpremiere:

Samstag 17.9.2011, 11:30 Uhr,Babylon, Rosa Luxemburg Str.30

Reservierung empfohlen: cosmoberger@gmx.de 

Es ist so weit: "HIGH NOON an der HUMUSFRONT"

Der Film "Uli Maßlos und sein Kampf gegen das Grün" ist fertig.
Filmpremiere am 17.9.2011, im Kino Babylon Mitte, Rosa-Luxemburg Str.30. am 17.9.2011. Einlass: 11:30 Uhr.
Um einen Überblick zu haben, wieviele Leute kommen, bitte kurze Email an cosmoberger@gmx.de.
Viele Tage und Nächte, Herzblut, Hecke und Geld hat das grandiose Meisterwerk verschlungen, weswegen wir uns über Spenden vor Ort freuen!
Bis heute, Dienstag, 20.00 Uhr können sich Symphatisanten, Freunde, anonyme
Unterstützer, Famose Retter und Humusrebellen als Co-Produzenten einspenden. Sie werden dann im Abspann als Co-Produzenten genannt. Die edlen Spender melden sich bitte ebenfalls unter der oben genannten e-mail Adresse.
Für alle, die es nicht bis heute schaffen zu spenden, bleibt das Fenster offen für die spätere Verkaufs-DVD, die es ab November geben wird.
Reservierungen für die Co-Produzenten und Platzreservierungen unter cosmoberger@gmx.de

 

Auch "Die Wallerts" waren dabei!